Sitzung
SG/SGR/015/24
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum des Schulzentrums in Bruchhausen-Vilsen
Datum
22.02.2024
Zeit
19:30-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 7
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 8
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 14. Sitzung vom 14.12.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Ernennungen von Ehrenbeamten im Bereich Feuerwehr und Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0178/24
Ö 11
Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 0

SG-0163/23
Ö 12
Erlass einer Richtlinie für die Aufnahme von Krediten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0175/24
Ö 13
Neufassung des Gebührentarifs zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0164/23
Ö 14
Versetzung in den Ruhestand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Beamtenrechtliche Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0173/23
Ö 16
116. Flächennutzungsplanänderung (GE Graue)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4(2) BauGB und der öffentlichen Auslegung
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0167/23
Ö 17
115. Flächennutzungsplanänderung (Erweiterung Innenbereich Spraken)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4(2) BauGB und der öffentlichen Beteiligung
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0168/23
Ö 18
Kriterien für die Errichtung von Freiflächen Photovoltaik Anlagen (FFPV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SG-0180/24
Ö 19
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde