Sitzung
Fl/Rat/002/12
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
22.02.2012
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung vom 09.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beschluss über die Erste Eröffnungsbilanz zum 01.01.2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Fl-0007/12
Ö 5
Beschluss über die Geschäftsordnung

Beschluss: abgesetzt wegen geänderter Tagesordnung

Fl-0006/12
Ö 6
Erlass der Hauptsatzung für den Flecken Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0008/12
Ö 7
Vereinbarung mit dem Landkreis Diepholz zur Übernahme der Kreisstraße 132

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fl-0009/12
Ö 8
Vereinbarung mit der Gemeinde Süstedt zur Übernahme der ehemaligen Kreisstraße 132

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fl-0010/12
Ö 9
Prüfung des Jahresabschlusses 2010 beim Eigenbetrieb "TourismusService Bruchhausen-Vilsen" a) Feststellung des Jahresabschluss 2010 b) Entlastung der Werkleitung c) Behandlung des Jahresverlustes 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fl-0004/12
Ö 10
Beschluss über die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Fl-0005/12
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Knesestraße
 
Ö 12.2
Vorfahrtsregelung
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde