Sitzung
SG/SGR/020/20
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum des Schulzentrums in Bruchhausen-Vilsen
Datum
10.12.2020
Zeit
19:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 19. Sitzung vom 20.08.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Initiative "Sichere Häfen" in Niedersachsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0243/20
Ö 5
Jahresabschluss 2019 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0228/20
Ö 6
Neufassung des Gebührentarif zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Samtgemeinde Bruchhausen - Vilsen für Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0232/20
Ö 7
Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung gem. § 55 NPOG
- Verordnung zur Regelung der Brauchtumsfeuer in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: zurückgestellt

SG-0245/20
Ö 8
Weiterführung des Ganztagsschulangebotes an der Grundschule Martfeld zum Schuljahresbeginn 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0258/20
Ö 9
Berufung der Samtgemeindewahlleiterin und ihres Stellvertreters für die Kommunalwahl 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0254/20
Ö 10
Regionale Wohnungsmarktstrategie im Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 2

SG-0230/20
Ö 11
Regionales Mobilitätskonzept: Radverkehr im Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SG-0252/20
Ö 12
Übertragung des Anlagevermögens aus dem Teilbetreib Tourismus auf die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0

SG-0229/20
Ö 13
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0253/20
Ö 14
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde