Sitzung
Fl/Rat/020/20
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
19.02.2020
Zeit
19:00-20:55 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 19. Sitzung vom 18.12.2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Aufhebung der Gebührensatzung für die Benutzung des Wochenmarktes im Flecken Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0211/19
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 beim Eigenbetrieb "TourismusService Bruchhausen-Vilsen"
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2018
b) Entlastung der Betriebsleitung
c) Behandlung des Jahresergebnisses 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Fl-0230/20
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0219/19
Ö 7
Antrag auf Flächennutzungsplanänderung im Bereich Weseloh (Freizeithof Schmitz)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0217/19
Ö 8
B-Plan Nr. 4 (16/59) "Vilsa Brunnen"
a) Beschluss über Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
b) Beschluss über Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Auslegungsbeschluss und Beschluss über die parallele Durchführung des Verfahrens gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Fl-0232/20
Ö 9
Aufhebung des Beschlusses über die Benennung eines Platzes im Ortskern von Bruchhausen-Vilsen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen des Fleckens Bruchhausen-Vilsen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0233/20
Ö 10
Neubesetzung des Verwaltungsausschusses und des Ausschusses für Jugend und Soziales

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0234/20
Ö 11
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung - Erneuerung der K129 zwischen Wachendorf und Bruchhausen-Vilsen
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen - Beitritt zum Bündnis Kommune für biologische Vielfalt
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde