Sitzung
SG/SGR/009/18
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
28.06.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 8. Sitzung vom 26.04.2018
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Gleichstellungsplan und Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Christine Schröder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0093/18
Ö 5
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0091/18
Ö 6
Genehmigung zur Weiterführung einer inklusiven Schwerpunktschule im Primarbereich gem. § 183 c Abs. 4 NSchG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0086/18
Ö 7
Erhöhung der Entgelte für die Mittagsverpflegung in den Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0088/18
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0089/18
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch von Kindern in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0090/18
Ö 10
Neueinteilung bzw. Abgrenzung von Wahlbezirken im Gebiet der Gemeinde Asendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0084/18
Ö 11
Antrag auf Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Bücker Str. 4 im OT Graue

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0083/18
Ö 12
94. Änderung Flächennutzungsplan Sondergebiet Brokser Bioenergie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 1

SG-0085/18
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Tennishalle Br.-Vilsen
 
Ö 14.2
Jahresabschlüsse
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde