Sitzung
SG/SGR/021/16
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
11.02.2016
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 17.12.2015
 
Ö 3
Jahresabschluss 2014 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0193/15
Ö 4
Erlass der 2. Änderungssatzung der Satzung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Niederschlagsentwässerungsanlage vom 26.10.1995

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0221/16
Ö 5
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0212/15
Ö 6
3. Änderung der Allgemeinen Bedingungen und Entgelte der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen für den Anschluss an die Niederschlagsentwässerungsanlage und deren Benutzung (Allgemeine Entsorgungsbedingungen für Niederschlagsentwässerung – AEB-N –)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0222/16
Ö 7
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0211/15
Ö 8
Neufassung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 1

SG-0214/15
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SG-0213/15
Ö 10
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12
Einwohnerfragestunde