Sitzung
SG/SGR/012/23
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum des Schulzentrums in Bruchhausen-Vilsen
Datum
12.10.2023
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Heiko Albers gem. § 52 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SG-0148/23
Ö 3
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Fabian Mestwerdt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Neubesetzung der Fachausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SG-0149/23
Ö 5
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung vom 22.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung gem. § 55 NPOG - Evaluation Schreddertage ab 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 9
108. FNP-Änderung (GE Stubbendiek)
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus dem § 4(2)-Verfahren und der öffentlichen Auslegung
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SG-0139/23
Ö 10
Emissionshandel als Baustein der Klimastrategie in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 20, Enthaltungen: 5

 
Ö 11
Antrag von Mitgliedern des Samtgemeinderates zur Kooperation mit dem Rat Asendorf in Bezug auf städtebauliche Planungen

Beschluss: beraten und ohne Beschluss zurückverwiesen

 
Ö 12
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde