Sitzung
Fl/Rat/013/23
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
05.07.2023
Zeit
19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 12. Sitzung vom 19.04.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes von Frau Dr. Alexandra Herzberg gem. § 52 Abs. 2 NKomVG
Fl-0068/23
Ö 4
Neubesetzung der Fachausschüsse und eines sonstigen Gremiums

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0069/23
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Verzicht auf die Aufstellung konsolidierter Gesamtjahresabschlüsse für die Jahre 2021 ff.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0070/23
Ö 7
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0071/23
Ö 8
B-Plan Nr. 4 (16/71) "Gewerbegebiet Stubbendiek"
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
b) Beschluss über die Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Auslegungsbeschluss und Beschluss über die parallele Durchführung des Verfahrens gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0074/23
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde