Sitzung
Sc/Rat/025/20
Mandant
Gemeinde Schwarme
Gremium
Rat
Raum
Schulungsraum im Feuerwehrhaus Schwarme
Datum
13.02.2020
Zeit
19:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 11. Sitzung vom 11. Dezember 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3.1
Radweg an der Hoyaer Straße
 
Ö 3.2
Verschmutzte Regengossen
 
Ö 3.3
Förderprogramm "Kleine Städte und Gemeinden"
 
Ö 3.4
Verkehrssituation Kirchstraße
 
Ö 4
Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sc-0059/19
Ö 5
B-Plan Nr. 21 (92/21) "Gewerbegebiet an der Grasrennbahn - 1. Erweiterung"
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit
b) Beschluss über die Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4 (1) BauGB
c)Auslegungsbeschluss und Beschluss über die parallele Durchführung des Verfahrens
gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sc-0063/20
Ö 6
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Straße "An der Rennbahn"
 
Ö 7.2
Urteil des OVG Lüneburg zum B-Plan "Bruchlandschaft"
 
Ö 7.3
Abstimmungsgespräch Fördergrogramm "Kleine Städte und Gemeinden"
 
Ö 7.4
Anlegen eines Blühstreifens
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen
 
Ö 8.1
Imagefilme der Samtgemeinde/ Beitrag der Gemeinde Schwarme
 
Ö 8.2
Planungen zu einem Solarpark
 
Ö 8.3
Zuschüsse an Vereine
 
Ö 8.4
Künstlerische Gestaltung der Stromtrafos
 
Ö 8.5
Ganztagsangebot der Ortsfeuerwehr und Gründung einer Kinderfeuerwehr
 
Ö 8.6
Neujahrsempfang der Kirche Schwarme
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde