Sitzung
Fl/Rat/016/19
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
08.05.2019
Zeit
19:00-20:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 14. Sitzung vom 20.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
B-Plan Nr. 4 (16/59) "Vilsa Brunnen"
Vorstellung des B-Planentwurfes
 
Ö 5
B-Plan Nr. 4 (16/69) "Am Wöpser Grenzgraben"
Vorstellung des Städtebaulichen Konzepts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Übertragung der Aufgaben Tourismusförderung und Wirtschaftsförderung auf die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0175/19
Ö 7
Beschluss über die Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0148/18
Ö 8
B-Plan Nr. 4 (16/68) "Am Friedbruchgraben"
a) Beschluss über Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
b) Beschluss über Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4 Abs. 1 BauGB
c) Auslegungsbeschluss und Beschluss über die paralle Durchführung des Verfahrens gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0179/19
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Haushaltsplan 2019
 
Ö 9.2
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde