Sitzung
Fl/Rat/014/19
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
20.02.2019
Zeit
19:00-20:15 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung vom 05.12.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0158/18
Ö 5
Neufassung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs im Flecken Bruchhausen-Vilsen und Aufhebung der Gebührensatzung für den Wochenmarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0161/19
Ö 6
Änderung der Satzung über die Veranstaltung des Bartholomäusmarktes in Br.-Vilsen (Marktordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0162/19
Ö 7
Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beim Eigenbetrieb "TourismusService Bruchhausen-Vilsen"
a) Feststellung des Jahresabschlusses 2016
b) Entlastung der Betriebsleitung
c) Behandlung des Jahresergebnisses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0166/19
Ö 8
Aufhebung der Satzung über die Erhebung eines Ausgleichsbetrags für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze im Flecken Bruchhausen-Vilsen (Ablösesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0160/18
Ö 9
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Gästezimmern und Ferienwohnungen/-häusern im Flecken Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fl-0155/18
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0156/18
Ö 11
B-Plan Nr. 4 (16/40) "Sondergebiet Brokser Bioenergie"
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB und der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss
c) Beschluss der Zusammenfassenden Erklärung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Fl-0157/18
Ö 12
Vergabe Straßennamen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Fl-0159/18
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung - Befragung "Wie sehen junge Erwachsene die Samtgemeinde"
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Kommunales Bündnis für ökologische Vielfalt
 
Ö 14.2
Aufgrabungen Leitungsverlegungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde