Sitzung
SG/SGR/019/15
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
17.11.2015
Zeit
19:00-20:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung vom 08. Oktober 2015
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Aussprache über die Aufnahme- und Gebührensatzung
SG-0175/15
Ö 4.1
Beschluss über die Gebührensatzung - Erhöhung der Gebühr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.2
Beschluss über die Änderung der Gebührensatzung - § 3 Abs. 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3
Beschluss über die Aufnahmesatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Kooperationsvereinbarung zur betrieblich unterstützten Kinderbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0201/15
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 6.1
Stellungnahme Landesraumordnungsprogramm
 
Ö 7
Anfragen und Anregungen
 
Ö 7.1
Kondolenzbuch für Terroropfer in Paris