Sitzung
SG/SGR/002/12
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
16.02.2012
Zeit
19:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 1. Sitzung vom 17.11.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Matthias Hittmeyer gem. § 37 Abs. 2 NGO

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0010/12
Ö 4
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung von Herrn Arend Meyer
 
Ö 5
Neubesetzung der Fachausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0011/12
Ö 6
Beschluss über die Geschäftsordnung
SG-0013/12
Ö 7
Erlass der Hauptsatzung für die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0014/12
Ö 8
Jahresabschluss 2010: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresgewinns/Behandlung des Jahresverlustes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SG-0006/11
Ö 9
Errichtung einer Oberschule im Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SG-0015/12
Ö 10
Beschluss über die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 1

SG-0012/12
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Schweigeminute für Opfer des Rechtsextremismus
 
Ö 12.2
Samtgemeindehaushalt
 
Ö 12.3
Steuerpflicht von Vereinen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde