Sitzung
SG/SGR/007/22
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Martfeld
Datum
15.12.2022
Zeit
18:15-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 6. Sitzung vom 06.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Büchereien in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0081/22
Ö 5
Jahresabschluss 2021 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0082/22
Ö 6
Gebührenkalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasserbereich 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0083/22
Ö 7
Erlass der Abwasserbeseitigungssatzung und der Abgabensatzung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0084/22
Ö 8
Resolution der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen zum Vorschlag des Niedersächsischen Innenministeriums (MI) zur Neuordnung der Bundestagswahlkreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0089/22
Ö 9
106. Flächennutzungsplanänderung (SO Pferdehof Süstedt)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4(2)BauGB und der öffentlichen Auslegung
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0086/22
Ö 10
117. FNP (WEA Süstedter Bruch)
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0087/22
Ö 11
Verabschiedung und Ehrung von Schiedsfrau Wilfriede Wienbergen
 
Ö 12
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich Feuerwehr und Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0088/22
Ö 13
Ehrenbeamte im Bereich Feuerwehr und Brandschutz
- Vorzeitiges Ausscheiden des Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Kleinenborstel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0091/22
Ö 14
Benennung von Vertretern der Samtgemeinde bei der hannIT

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0092/22
Ö 15
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde