Sitzung
Sc/Rat/007/22
Mandant
Gemeinde Schwarme
Gremium
Rat
Raum
Gaststätte "Zur Post" in Schwarme
Datum
12.10.2022
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 6. Sitzung vom 18. Juli 2022
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Innenbereichssatzung Spraken - 1. Erweiterung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
c) Auslegungsbeschluss
d) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sc-0033/22
Ö 5
Bau einer Brücke über die Eyter sowie Herstellung einer Wegeverbindung
Geänderte Kostensituation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Sc-0032/22
Ö 6
Antrag der Anwohner im Baugebiet Fleut/ Aufpflasterungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sc-0031/22
Ö 8
Erlass einer Richtlinie zur Gewährung von investiven Zuschüssen für gemeinnützige Vereine und Verbände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sc-0035/22
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Termine in Schwarme
 
Ö 10.2
Partnerschaftsaustausch mit Ancinnes/ Frankreich
 
Ö 10.3
Baumpflanzaktion
 
Ö 10.4
Renaturierung Schwarmer Bruch
 
Ö 10.5
Arbeiten an der Bruchhauser Straße
 
Ö 11
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11.1
Straßensituation im "Lindemanns Kamp I"
 
Ö 11.2
Baumbestand an der Straße Hauendamm
 
Ö 11.3
Eyterbrücke nach Emtinghausen