Sitzung
SG/SGR/003/22
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum im Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen
Datum
24.02.2022
Zeit
19:00-20:45 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 02. Sitzung vom 09.12.2021
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschluss über die Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0028/22
Ö 5
Erlass der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen in der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1

SG-0029/22
Ö 6
Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0020/21
Ö 7
Kooperationsprojekt der fünf Nordkreiskommunen - Kommunale Angebote für Kinder von suchtkranken Familien
- Beteiligung und Bezuschussung eines Antrags der Stadt Bassum aus dem Förderprogramm des Bündnisses der gesetzlichen Krankenkassen (GKV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0027/22
Ö 8
Beitritt zur kommunalen Anstalt "Hannoversche Informationstechnologien AöR" (HannIT)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0032/22
Ö 9
95. FNP-Änderung (SO Kinderbetreuungseinrichtung Graue)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4 (2) BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
b) Feststellungsbeschluss
c) Beschluss der Zusammenfassenden Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0017/21
Ö 10
102. Flächennutzungsplanänderung zur Ausweisung von Flächen der Windenergienutzung mit Ausschlusswirkung im sonstigen Außenbereich
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus den einzelnen Verfahrenschritten des Bauleitplanverfahrens
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0025/22
Ö 11
Annahme von Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Afghanische Ortskräfte
 
Ö 12.2
99. FNP-Änderung Wöpser Grenzgraben
 
Ö 12.3
Interviewer Zensus 2022
 
Ö 12.4
HVB-Erklärung Zusammenhalt & Demokratie in der Pandemie
 
Ö 12.5
Schreddertage
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Akustik im Forum
 
Ö 13.2
Solaranlagen auf Freiflächen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde