Sitzung
SG/SGR/002/21
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Forum im Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen
Datum
09.12.2021
Zeit
19:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls über die 01. Sitzung vom 04.11.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Geschäftsführungskosten für Fraktionsvorstände

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4

SG-0011/21
Ö 6
Jahresabschluss 2020 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0002/21
Ö 7
Gebührenkalkulation für Schmutz- und Niederschlagswasserbereich 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0001/21
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0010/21
Ö 9
Digitalisierung der Ratsarbeit - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

SG-0014/21
Ö 10
Mitgliedschaft im Verbund familienfreundlicher Unternehmen im Landkreis Diepholz e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0006/21
Ö 11
Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich Feuerwehr und Brandschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0008/21
Ö 12
Fortführung der Arbeit des Senioren- und Pflegestützpunktes in der Samtgemeinde Bruchhausen.-Vilsen
a) Umsetzungskonzept LK Diepholz ab 2022

b) Bericht zur Arbeit des SPN/SSB Bruchhausen-Vilsen der AWO und Darstellung der zukünftig angedachten Arbeit ab 2022

c) Vorstellung einer möglichen Konzeption eines SPN/SSB Bruchhausen-Vilsen in Trägerschaft von Umsorgt Zuhause - Senioren und Pflegestützpunkt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

SG-0009/21
Ö 13
99. Flächennutzungsplanänderung (Am Wöpser Grenzgraben)
a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4(2) BauGB und der öffentlichen Auslegung
b) Feststellungsbeschluss
c) Beschluss der Zusammenfassenden Erklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0016/21
Ö 14
105.Fächennutzungsplanänderung
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
b) Beschluss über die Stellungnahmen aus dem Verfahren gem. § 4(1) BauGB
c) Auslegungsbeschluss und Beschluss über die parallele Durchführung des Verfahrens gem. § 4(2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0015/21
Ö 15
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16.1
3G-Regel in kommunalen Sitzungen
 
Ö 16.2
3G-Regel im Rathaus
 
Ö 16.3
Corona-Testzentrum
 
Ö 16.4
Nutzung der Ladesäulen für E-Autos
 
Ö 16.5
Jahresabschlüsse der Mitgliedsgemeinden
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 18
Einwohnerfragestunde