Sitzung
Fl/Rat/025/21
Mandant
Flecken Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Rat
Raum
Forum im Schulzentrum Bruchhausen-Vilsen
Datum
02.06.2021
Zeit
19:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 9
Genehmigung des Protokolls über die 24. Sitzung vom 09.12.2020
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Förderung von Altimmobilien im Flecken Bruchhausen-Vilsen
-Schaffung von Wohnraum in Altimmobilien-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Fl-0289/20
Ö 12
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Fl-0307/21
Ö 13
Beratung einer Regelung zur Begrünung von nicht überbauten Flächen in B-Plänen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 26.02.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Fl-0278/20
Ö 14
Benennung eines Platzes im Ortskern von Bruchhausen-Vilsen - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: beraten und ohne Beschluss zurückverwiesen

Fl-0309/21
Ö 15
Außenbereichssatzung Am Rutental
a) Auslegungsbeschluss
b) Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen TöB gem. § 4 (2) BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Fl-0311/21
Ö 16
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen B-Plans für den Bau einer Freiflächen-Photovoltaik-Anlage (Antragsteller Schierloh-Engineering GmbH)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Abschluss eines Durchführungsvertrags
c) Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

Fl-0313/21
Ö 17
Nachtrag: 27.05.2021
B-Plan Nr. 4 (16/56) "Gewerbegebiet Kreuzkrug" - 2. Änderung
a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der erstmaligen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung
b) Beschluss über die erneute (2.) öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Fl-0315/21
Ö 18
B-Plan Nr. 4 (16/8) "Ostlandstraße Ost" - 2. Änderung
Aufstellungsbeschluss
- Bericht über das Umlaufverfahren Vorlage Nr. 301/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
B-Plan Nr. 24 (99/6) "Am Süstedter Bach" - 1. Änderung
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über die Durchführung eines B-Plans der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
c) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit
- Bericht über das Umlaufverfahren Vorlage Nr. 303/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2021
- Bericht über das Umlaufverfahren Vorlage Nr. 296/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 22
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 22.1
Haushaltsplan 2021
 
Ö 22.2
Zuschuss Läutewerk alte Schule Süstedt
 
Ö 22.3
Zuschuss Sanierung altes Gaswerk
 
Ö 22.4
Beschwerde Bauleitplanverfahren Vilsa Brunnen
 
Ö 22.5
Lichtsignalzeichen während des Brokser Heiratsmarktes
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen - Testzentrum Mügge
 
Ö 24
Einwohnerfragestunde