Sitzung
Sc/Rat/020/19
Mandant
Gemeinde Schwarme
Gremium
Rat
Raum
Feuerwehrgerätehaus Schwarme
Datum
23.04.2019
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die 19. Sitzung vom 14.02.2019
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Nachtrag: 23.04.2019
Vorstellung der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung "Deine Stimme zählt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
B-Plan Nr. 21 (92/20) "KiGa Schwarme"
a) Beschluss über die Durchführung eines B-Plans der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
b) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Behörden ge m. § 4 (2) BauGB
c) Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sc-0046/19
Ö 6
Übertragung der Aufgaben Tourismusförderung und Wirtschaftsförderung auf die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sc-0044/19
Ö 7
Beratung über die Straßenunterhaltungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Vorstellung des städtebaulichen Konzeptes "Lindemanns Kamp II"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Vergabe eines Straßennamen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Sc-0045/19
Ö 10
Annahme von Zuwendungen
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Haushalt 2019 der Gemeinde Schwarme
 
Ö 11.2
Förderprogramm "Ländlicher Wegebau"
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Grünabfallannahmestelle der AWG bei Fa. Meyer-Toms
 
Ö 12.2
Maibaumaufstellen am 01.05.2019
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde
 
Ö 13.1
Flächennutzung als Blühflächen
 
Ö 13.2
Homepage www.schwarme.de
 
Ö 13.3
Straßenzustand "Uhlenbruchsdamm"