Sitzung
SG/SGR/003/17
Mandant
Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen
Gremium
Samtgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Bruchhausen-Vilsen
Datum
23.02.2017
Zeit
19:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Genehmigung des Protokolls über die 2. Sitzung vom 15.12.2016

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Anpassung der Entschädigungssatzung ehrenamtlich Tätiger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0018/17
Ö 5
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 3

SG-0008/16
Ö 6
Jahresabschluss 2015 - Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung der Betriebsleitung, Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0016/17
Ö 7
Bestellung der kaufmännischen Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0017/17
Ö 8
1. Änderung der Satzung über die Aufnahme und den Besuch von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0011/16
Ö 9
Erlass der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abgabe der Mittagsverpflegung im Rahmen des Ganztagsschulbetriebes an den Grundschule der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0013/16
Ö 10
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Ochtmannien in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

SG-0020/17
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Einwohnerfragestunde